Die Staatsanwaltschaft muss nun gegen die eigenen Behörden Ermittlungen einleiten. Grund dafür scheint eine undichte Stelle zu sein. Doch was war passiert? Ende April war eine Großrazzia bei der Deutschen Bank in Frankfurt am Main angesetzt worden. Es ging vorrangig um Ermittlungen gegen Steuerhinterzieher. Die Deutsche Bank war jedoch kurz zuvor gewarnt worden.
Günter Wittig, der Leitende Oberstaatsanwalt, gab bekannt, dass man in den eigenen Reihen nach dem Maulwurf suche. Allerdings laufen die Ermittlungen derzeit noch gegen Unbekannt, einfach aufgrund dessen, dass es noch keinen hinreichenden Tatverdacht gibt, der die Verdachtsmomente gegen eine bestimmte Person erhöhen könne.
Auch die Süddeutsche Zeitung schrieb in ihrer Ausgabe vom Samstag, dem 03.07.2010, dass es zu einer solchen Warnung gegenüber der Deutschen Bank gekommen sei. Sie berief sich dabei auf abgehörte Telefongespräche der Mitarbeiter. Dabei sollte wohl ein Hinweis auf die bevorstehende Durchsuchungsaktion gefallen sein. Ob die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auf die Quelle der Süddeutschen Zeitung ausgeweitet werden, bleibt indes unklar. Wittig wollte sich zu diesem Thema bis dato nicht äußern.
Allerdings bleibt trotz der Warnung der Deutschen Bank, sowie der Ermittlungen, die derzeit gegen die eigenen Behörden laufen, der Verdacht bestehen, dass es zu Steuerhinterziehungen beim Handel mit Emissionsrechten gekommen ist. Ob und wie dieser Verdacht allerdings bewiesen werden kann, ist momentan ebenfalls unklar. Denn zunächst einmal ist das Kreditinstitut gewarnt und etwaige Ermittlungen in diese Richtung wenig erfolgversprechend. Insofern bleibt abzuwarten, wie sich die Sache weiterhin entwickeln wird. Zur Zeit herrscht aber in den meisten Bereichen, die mit diesem Fall in Zusammenhang stehen, schlicht und ergreifend alles andere als Klarheit.
Eine peinliche Panne geschah kürzlich in Pappenheim. Ein Bauunternehmer kaufte auf dem Flohmarkt eine Festplatte für 1,50 Euro. Als er sie auslas, stellte er fest, dass darauf Daten des Finanzamts Traunstein enthalten waren. Die Daten stammten aus den Jahren 1999 bis 2006. Der Bauunternehmer gab die Festplatte pflichtbewusst bei der Polizei ab, damit war der Fall für ihn erledigt.
Nur kurze Zeit später kaufte der Bauunternehmer erneut zwei Festplatten auf dem Flohmarkt, dieses Mal für zwei Euro. Auch hier brisante Daten: Nämlich 486 Steuersünder und Fehlzeiten von Mitarbeitern. Auch Informationen zu einem Disziplinarverfahren in Ingolstadt befanden sich darauf. Das sind Informationen, die niemals an die Öffentlichkeit geraten dürften. Dafür sollten eigentlich die Maßnahmen der Finanzämter alte Datenträger von professionellen Firmen vollständig vernichten zu lassen oder in Sicherheitsbehältern aufzubewahren, ausreichen. Wie es scheint, ist dem aber nicht so.
Als die Vorfälle publik wurden, meldete sich sofort ein Finanzbeamter bei der Polizei. Er hatte die Festplatte eigenmächtig gegen eine neue ausgetauscht, aber nicht gestohlen. Sämtliche Daten hätte er gelöscht, wie er beteuerte. Auch sein Vorgesetzter glaubte an diese Geschichte. Zwischenzeitlich wurde der Mitarbeiter versetzt und es läuft ein Disziplinarverfahren gegen ihn.
Dass die Daten gelöscht wurden, bestätigte auch das Landesamt für Steuern München. Allerdings sei dies nur oberflächlich geschehen, so dass es für Profis ein Leichtes sei, die Daten wieder herzustellen. Ob die Vorfälle tatsächlich strafrechtlich verfolgbar sind, ist bis dato noch unklar. Die Ermittlungen wurden zwar eingeleitet, stehen jedoch noch ganz am Anfang. Zusätzlich ist unklar, ob und wenn ja, wie die beiden Festplatten miteinander in Verbindung zu bringen sind.
Die USA haben sich nun entschlossen, neben zivilrechtlichen, auch strafrechtliche Ermittlungen gegen den Ölkonzern BP einzuleiten. Grund dafür ist die Ölkatastrophe, die uns seit mittlerweile sechs Wochen beschäftigt. Die Ermittlungen werden unter anderem durch die Bundesbehörden, wie das FBI, unterstützt. Besonders sorgfältig soll bei den Ermittlungen laut Aussagen von Sprechern vorgegangen werden, um Gerechtigkeit herzustellen. Dabei wird es allerdings vermutlich nicht nur BP treffen, denn eine ganze Reihe weiterer Unternehmen kann ebenfalls für die Ölkatastrophe verantwortlich gemacht werden.
Zunächst einmal zählt zu diesen Unternehmen Transocean. Es betrieb die Bohrplattform Deepwater Horizon. Sie ist vor wenigen Wochen explodiert und war vermutlich der Auslöser für den weiteren Verlauf der Katastrophe. Auch Halliburton, ein Unternehmen, welches mit den Zementarbeiten am Bohrloch beauftragt wurde, muss sich vor den aktuellen Ermittlungen fürchten. Gleiches gilt für Cameron International. Denn dieses Unternehmen lieferte die Vorrichtung, welche ursprünglich dafür Sorge tragen sollte, das Öl eben nicht unkontrolliert austreten kann.
Bereits jetzt belaufen sich die Zahlungen, die BP leisten muss, auf mehr als eine Milliarde Dollar. Hinzu kommen sollen weitere Milliarden, für den Konzern ein finanzielles Desaster. Bereits vor sechs Wochen sank die Bohrplattform im Golf von Mexiko und durch eine undichte Stelle strömen seither täglich Hunderttausende von Litern Öl ins Meer. Trotz zahlreicher Versuche, das Leck abzudichten, gelang dies BP bisher nicht. Laut Experten ist die Ölkatastrophe eine der größten Umweltkatastrophen, die die USA in ihrer Geschichte je zu verwinden hatte.
Doch selbst wenn die Ermittlungen zum Erfolg und hohen Schadenersatzzahlungen führen, kann der Schaden an der Umwelt damit nicht so einfach rückgängig gemacht werden. Der Ölteppich bleibt zunächst einmal, die bereits verendeten Tiere ebenfalls.
In Niedersachsen sind immer mehr Ermittlungen bezüglich der Internetkriminalität zu verzeichnen. Doch bis ein Fall wirklich endgültig bearbeitet ist, vergehen oft Monate, teils auch ein ganzes Jahr. Der Grund: Die Personaldecke bei Polizei und Staatsanwaltschaft in Niedersachsen ist zu dünn. Während Staatsanwälte und Polizeigewerkschaft, sowie die Beamten selbst, diesen Zustand eindeutig bejahen, sehen Innen- und Justizministerium Niedersachsens keinen Handlungsbedarf. Ihrer Meinung nach sei das Personal ausreichend, um die Internetkriminalität zu bekämpfen.
Problematisch sehen Experten diese Einstellung. Denn um Ermittlungen gegen die Internetkriminalität tatsächlich erfolgreich führen zu können, müssen erst einmal sämtliche Daten ausgewertet werden. Das sind Tausende von Bildern und Dateien, die sich die Beamten ansehen und auswerten müssten, was kaum schaffbar wäre. Hinzu kommt, dass der Datenfluss nicht versiegt, immer wieder neue Bilder auftauchen.
Deshalb gibt es laut Expertenmeinung nur zwei Möglichkeiten, um die Täter schneller fassen zu können: Entweder wird die Personaldecke der Polizei aufgestockt, oder es werden zusätzlich Privatermittler mit einbezogen. Andernfalls müsse man weiter mit monate- und jahrelang andauernden Ermittlungen rechnen. Und jeder Tag mehr, der vergeht, schafft für die Täter einen Tag länger in Freiheit.
Das sei so nicht hinnehmbar, zumal ein großer Teil der Internetkriminalität mit Kinderpornografie zusammenhänge, ein Verbrechen, das zeitnah aufgelöst werden müsse, um die Kinder künftig vor solchen Übergriffen schützen zu können. Doch auch in Betrugsfällen entstehen massive Schäden, meist finanzieller Art. Sie können schnell für den finanziellen Ruin eines Menschen sorgen und müssen deshalb so schnell wie möglich aufgeklärt werden. Solange jedoch die Ministerien keinen Handlungsbedarf sehen, wird es schwierig, zeitnah gegen die Internetkriminalität vorzugehen.
Dass Detekteien und Detektive auch für die Personensuche eingesetzt werden können, ist mittlerweile sicher Jedermann bekannt. Nun wurde jedoch eine neue Initiative gegründet: Die Vermissten-Suche. Das gleichnamige Internetportal arbeitet eng mit einer renommierten Detektei zusammen, gemeinsam sollen Fälle von vermissten Personen schneller und erfolgreicher aufgelöst werden.
Allerdings ist die Initiative bisher noch recht wenig bekannt, so dass man sich zunächst um die Steigerung des Bekanntheitsgrades kümmern muss. Dabei hat man sich nun für die Beauftragung einer weltweit agierenden und bekannten PR-Firma entschieden. Mit deren Hilfe soll das Projekt Vermissten-Suche nun deutlich bekannter gemacht werden.
Das Internetportal will Anlaufstelle für Vermisstenmeldungen und -suchen sein. Dabei setzt man sich zum Ziel, dass alle Personen auf die Seite zugreifen, sachdienliche Hinweise geben können und auch eigene Suchen starten können. Langfristig will die Detektei, die maßgeblich an der Arbeit der Vermissten-Suche beteiligt ist, damit erreichen, dass eine breitere Masse über aktuelle Vermisstenfälle aufgeklärt wird und selbst mit helfen kann, diese aufzuklären.
Natürlich wird es auch mit den Hinweisen aus der Bevölkerung nicht dazu kommen, dass die Detektei keine Aufgaben mehr übernehmen muss. Allerdings wird es möglich, die Fälle schneller aufzuklären, was betroffenen Familien viel Leid ersparen kann. Denn die Ungewissheit ist oft schlimmer, als ein Ende mit Schrecken, das erreicht wird. Deshalb soll künftig eine breite Marketing-Kampagne angelegt werden, um den Bekanntheitsgrad der Initiative Vermissten-Suche deutlich zu steigern und in der Bevölkerung mehr Aufsehen zu erregen. Dadurch können auch die Erfolge der Detektei bei den Ermittlungen gesteigert werden, da mehr Menschen entsprechende Hinweise liefern können.